ZH – Vorentwurf der Verordnung über die Festlegung von Höchstzahlen für Ärztinnen und Ärzte im ambulanten Bereich (en allemand)
Es ist richtig und wichtig, dass die Kantone die Zulassungen aufgrund der neuen nationalen gesetzlichen Vorgaben konkreter regeln können.
AG – Änderung des Spitalgesetzes (en allemand)
prio.swiss unterstützt die Möglichkeit einer teilweisen oder vollumfänglichen Veräusserung der Aktien des Kantonsspitals Baden (KSB), des Kantonsspitals Aarau (KSA) und der psychiatrischen Dienste Aargau (PDAG) an Dritte.
KVV-Änderung « Massnahmen Kostendämpfungspaket 2 – Leistungen Krankenversicherung » (en allemand)
prio.swiss begrüsst die Umsetzung von Massnahmen, die im Interesse der Prämienzahler und Prämienzahlerinnen sind, die Behandlungsqualität erhöhen und das Kostenwachstum im Gesundheitswesen bremsen.
AG – Änderung des Spitalgesetzes (en allemand)
Mit der Revision des Spitalgesetzes möchte der Regierungsrat eine rechtliche Grundlage schaffen, um systemrelevante Listenspitäler zu retten, wenn dies zur Erfüllung des verfassungsmässigen Gesundheitsversorgungsauftrags nötig ist.
Änderung der Krankenversicherungsaufsichtsverordnung (KVAV) – Ausgleich zu hoher Prämieneinnahmen, gezielte Informationen der Versicherten (en allemand)
prio.swiss begrüsst ausdrücklich den neuen Artikel 56a des KVG. Die Möglichkeit, die eigenen Versicherten gezielt über kostengünstigere Leistungen, die Wahl von geeigneten besonderen Versicherungsformen und präventive Massnahmen informieren zu können (Art. 56a Abs 1 E-KVG), stellt eine kunden- und patientenzentrierte Verbesserung dar.
21.453 n Pa. Iv. Hurni. Keine überhöhten Entschädigungen für die leitenden Organe von Krankenkassen zulasten der Versicherten (en allemand)
Mit der Vorlage soll eine Höchstgrenze für die Entschädigungen der Mitglieder der leitenden Organe der Krankenversicherer eingeführt werden. Die Höchstgrenze orientiert sich primär an der Grösse und Wirtschaftlichkeit des Versicherers und soll an die Teuerung angepasst werden.
Änderung der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung. Leistungen für Hilfe und Betreuung zu Hause (en allemand)
Die Krankenversicherer haben aber eine Regelung zu Art. 21a und 21b ELG in der Verordnung erwartet, zumal im erläuternden Bericht zur Vernehmlassung zur ELG-Revision vom Juni 2023 steht (S. 28), dass (…)
BS et BL – Rapport sur la planification des soins 2025: région sanitaire commune – Soins somatiques aigus (en allemand)
Une planification hospitalière tournée vers l’avenir capable de progresser ne crée pas de nouveaux doublons, mais mise sur des hôpitaux spécialisés et des soins de base de proximité dans les hôpitaux régionaux.
SG – Révision totale de la loi cantonale sur la santé (en allemand)
Avec le nouvel article 58, le canton de Saint-Gall légitime la consultation de données issues de la plateforme cantonale de données sur les habitants à des fins spécifiques.
Audition (LU) – Neue Spitalliste Akutsomatik und Rehabilitation (en allemand)
Den provisorischen Spitallisten Akutsomatik und Rehabilitation liegt ein Planungsbericht zugrunde, der eine umfassende Auslegeordnung sowohl für die stationäre als auch für die ambulante Versorgung vornimmt.